1 Allgemein
1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Verträge zwischen dem Auftragnehmer (FairesLebenABC GmbH, ersichtlich unter Impressum, folgend auch „fairesRecht“) und dem Auftraggeber.
1.2 Gegenstand des Vertrages ist das Bereitstellen und Hosten eines Onlineeintrages auf der Plattform https://www.fairesRecht.at. Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen Schriftlichkeit (Email über die Mail info@fairesrecht.at).
1.3 Der Vertrag ist ab Vertragsschluss bindend. Ein nachträgliches Rücktrittsrecht oder Rücktritt vom Vertrag wegen Irrtum oder nach §934 ABGB („Verkürzung über die Hälfte“) ist für Geschäftskunden ausgeschlossen.
1.4 Der Auftraggeber als Rechtsanwalt handelt in Unternehmereigenschaft.
1.5 Es wird ausdrücklich auf unsere Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://fairesRecht.at/datenschutz hingewiesen.
2 Vertragslaufzeit und Gültigkeit
2.1 Der Vertrag wird mit einer Mindestvertragslaufzeit von 1 Jahr geschlossen. Nach Ablauf des Jahres und bei ausbleibender Kündigung verlängert sich der Vertrag erneut um 1 weiters Jahr.
2.2 Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf dieser Mindestvertragslaufzeit ist außerhalb der Kündigungsfrist seitens des Auftraggebers nicht möglich.
2.3 Eine ordentliche Kündigung muss unter Einhaltung der Kündigungsfrist von mindestens 2 Monaten vor dem jeweiligen Kündigungstermin in schriftlicher Form beim Auftragnehmer zugegangen sein, sonst verlängert sich der Vertrag automatisch um 1 weiteres Jahr.
2.4 Der Preis für den Auftraggeber beträgt 39,99€ pro Monat - fällig jeweils ab Monatsersten des folgenden Monats nach Vertragsabschlussdatum. Die Zahlung erfolgt für 1 Jahr, der Jahrespreis beträgt also 12 x 39,99€.
2.5 Bei wichtigen, insbesondere erheblichen unternehmensinternen Gründen, wie z.B technische Undurchführbarkeit des Inserates, behält sich der Auftragnehmer ein außerordentliches Kündigungsrecht vor.
2.6 Der Auftragnehmer ist berechtigt das Format oder Layout der Webseite jederzeit zu verändern und zu aktualisieren.
3 Leistung des Auftragnehmers - Inseratinformationen
3.1 Die Daten des jeweiligen bestimmbaren Datensätze des Eintrages (siehe Produktbeispiel) werden vom Auftraggeber selbst bestimmt. Es obliegt ihm diese an den Auftragnehmer zu übermitteln.
3.2 Auftraggeber können nur in Österreich zugelassene Rechtsanwälte sein.
3.3 Der Auftraggeber übermittelt die Inseratinformationen (Name, Kanzleiadresse, Profiltext oder Profilbeschreibung, Bildmaterial) an den Auftragnehmer und stimmt der Veröffentlichung oder Nutzung von jeglichem übermittelten Bild und Textmaterial von www.fairesRecht.at vorbehaltslos zu.
3.4 Das Inserat kann nur strikt nach dem vorgegebenen Produktbeispiel (unten im Anhang) gestaltet werden. Der Auftraggeber kann nur jene im Produktbeispiel rot markierten Felder ändern oder gestalten. Jegliche davon abweichenden Zusatzvereinbarungen benötigen schriftliche Vereinbarung nach 1.2.
3.5 Der Auftraggeber stimmt zu, dass seitens des Auftragnehmers nach der Übermittlung funktionelle Änderungen am Bild,- oder Textmaterial vorgenommen werden können. Insbesondere betrifft dies Veränderungen oder Skalierungen von Bildern oder das Formatieren oder Ändern von Texten. Weiters verzichtet der Auftraggeber einseitig und unwiderruflich auf Geltendmachung von urheberrechtlichen Ansprüchen hinsichtlich des übermittelten Bildmaterials.
3.6 Der Auftraggeber bestätigt, dass er an jeglichen Bild- und Urheberrechten, betreffend des übermittelten Materials, zur Gänze, allein berechtigt ist. Die Verantwortung oder Haftung für veröffentlichtes Material gegenüber Dritten liegt alleine beim Auftraggeber. Dieser hält den Auftraggeber für Inanspruchnahme von Urheberrechtsverletzungen seitens Dritter schad-, und klaglos.
3.7 Die vom Auftraggeber übermittelten Materialen müssen dem Layout der Homepage entsprechen, andernfalls müssen Texte gekürzt oder Bilder zugeschnitten oder geändert/skaliert werden, um eine fehlerfreie Darstellung auf der Webseite zu ermöglichen.
3.8 Es können nur richtige und aktuelle Daten von Auftraggebern nach 3.1 in das Verzeichnis eingetragen werden. Bei erheblichem Mehraufwand oder Übermittlung von untauglichem oder abzuänderndem Material kann der nötige Arbeitsaufwand vom Auftragnehmer in Rechnung gestellt werden.
3.9 Eine nachträgliche Änderung von Inseratdaten ist möglich. Der Auftraggeber ist für die Übermittlung der aktuellen Daten verantwortlich. fairesRecht verpflichtet sich diese in einer angemessenen Frist, nach Wunsch des Auftraggebers, durchzuführen.
3.10 Eine Löschung des Inserates ist auf Willen des Auftraggebers jederzeit möglich. Die Kündigungsfrist und Vertragslaufzeit bleiben davon unberührt.
3.11 Der Auftraggeber stimmt der Veröffentlichung seines Inserates auf diversen Kanälen (insbesondere Social-Media-Kanäle) bedingungslos zu.
3.12 Die inhaltliche Verantwortlichkeit sowie das Haftungsrisiko für das Inserat und die übermittelten Inhalte trägt alleine der Auftraggeber. fairesRecht ist gegenüber allen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
3.13 Das Inserat wird spätestens binnen 14 Tagen nach vollständiger Übermittlung des Materials seitens des Auftraggebers veröffentlicht. Der Auftraggeber bekommt zum Zeitpunkt der Veröffentlichung eine Bestätigungsemail von fairesRecht.
3.14 Sollte der Auftraggeber binnen 7 Tagen nach Veröffentlichung dem veröffentlichten Inserat nicht widersprechen oder etwaige Mängel rügen, so sind jegliche Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Mängelrügen seitens des Auftraggebers nach der Frist sind außerdem ausgeschlossen.
3.15 Im Falle von berechtigten und fristgerecht gerügten Mängeln ist fairesRecht verpflichtet diese binnen 7 Tagen zu beheben.
4 Erreichbarkeit und Inhalte
4.1 Für Darstellungsfehler der Webseite auf verschiedenen Geräten oder für technische Fehler im Quellcode der Webseite wird vom Auftragnehmer ausdrücklich nicht gehaftet. Sowohl Endgerät als auch Internetbrowser und Version bestimmt der Auftragnehmer.
4.2 Der Auftragsnehmer haftet nicht für Ausfälle oder Nichterreichbarkeit der Webseite. Für technische Probleme bei Vertragspartnern des Auftragnehmers (Hoster oder Provider) haftet der Auftragsnehmer ausdrücklich nicht. Er garantiert jedoch eine Mindesterreichbarkeit der Homepage von 95% der Zeit im Jahresmittel.
4.3 Eine Haftung des Auftraggebers für jeglichen entgangenen Gewinn oder jegliche Mangelfolgeschäden sind ausdrücklich ausgeschlossen.
4.4 Jeder Auftraggeber stimmt ausdrücklich zu, dass Dritte die Möglichkeit haben eine Bewertung vorzunehmen. Der Auftraggeber verzichtet ausdrücklich auf jegliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Auftragnehmer.
4.5 Bewertungen werden von fairesRecht redaktionell geprüft. Um Dritten eine realistische und qualitativ hochwertige Bewertungssammlung zu vermitteln, können selbstverständlich nur unsachliche Bewertungen entfernt werden (siehe 1.4 ANB zu Bewertungen).
4.6 Bewertungen können nach Ermessen des Auftragnehmers jederzeit und ohne Verständigung des Auftraggebers gelöscht werden.
Besondere Gültigkeitsbestimmungen
5.1 Sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
5.2 Die Vertragsauslegung bei Unklarheiten geht im Zweifel zu Lasten des Auftraggebers.
5.3 Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit
dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an
veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine
Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen
an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird
Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift oder Textform widerspricht.
6 Der ausschließliche Gerichtsstand für jegliche Art von Ansprüchen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und für mit dem Auftragnehmer abgeschlossene Verträge ist Wien. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des IPR.
Folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Webseitenbetreiber (FairesLebenABC GmbH, https://fairesRecht.at/impressum, folgend auch „fairesRecht“) und jedem Benutzer/Bewerter der Webseite.
1.1 fairesRecht haftet in keinem Fall für Bewertungen von Dritten, für Urheberrechtsverletzungen resultierend aus Bewertungen oder für jegliche Verlinkungen auf der Homepage.
1.2 Zu jeder Bewertung wird neben dem Titel der Bewertung und dem Bewertungstext selbst die IP-Adresse, ein „Timestamp“ (=Zeitstempel) sowie Vor- und Nachname des Bewertenden gespeichert.
1.3 Bei Anspruchsbehauptungen von Dritten behält sich fairesRecht jederzeit das Recht vor die IP-Adresse sowie den Zeitpunkt der Bewertung oder alle zur Verfügung stehenden Daten an den Dritten weiterzugeben.
1.4 fairesRecht behält sich das Recht vor Bewertungen die unsachlich,
diffamierend, rassistisch, beleidigend oder in einer sonstigen Weise gegen
Gesetze verstoßen zu löschen.
Außerdem können Bewertungen von fairesRecht nach eigenem Ermessen und ohne
jegliche Begründung oder Verständigung des Bewertenden oder des bewerteten
Rechtsanwaltes zu löschen.
1.5 Für etwaige Urheberrechtsverletzungen resultierend aus Bewertungen haftet ausschließlich der Bewertende. Eine Haftung von fairesRecht für Inhalte von Dritten oder Bewertenden bleibt ausgeschlossen.
1.6 Der Bewertende verzichtet einseitig und unwiderruflich auf umfassende Nutzungs-, Verwertungs und Veröffentlichungsrechte an den abgegebenen Bewertungen oder dem übermittelten Material.
1.7 Es wird ausdrücklich auf unsere Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://fairesRecht.at/datenschutz hingewiesen.
1.8 Sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
1.9 Die Vertragsauslegung bei Unklarheiten geht im Zweifel zu Lasten des Benutzenden/Bewertenden..
Folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen dem Webseitenbetreiber (FairesLebenABC GmbH, https://fairesRecht.at/impressum, folgend auch „fairesRecht“) und jedem, der auf fairesRecht publiziert.
2.1 Rechtsanwälte haben die Möglichkeit Publikationen und Artikel auf der Seite „Rechtsnews“ zu veröffentlichen. Sämtliche Haftungen, entstehend aus dem eingereichten Material, gegenüber Dritten liegt alleine beim Veröffentlichenden. Die Veröffentlichung der Publikation geschieht auf Risiko des publizierenden Rechtsanwaltes.
2.2 Der Veröffentlichende hält „fairesRecht“ für Inanspruchnahmen Dritter resultierend aus der Aussendung schad-, und klaglos. Die inhaltliche Verantwortung für die Publikation liegt ausdrücklich beim Veröffentlichenden.
2.3 Mit dem Einreichen eines Artikels zur Veröffentlichung auf der Seite „Rechtsnews“ tritt der Veröffentlichende einseitig und unwiderruflich jegliche Bild- und Urheberrechte an sämtlichen übermittelten Material an fairesRecht ab und stimmt der Veröffentlichung des Artikels vorbehaltslos zu.
2.4 Der Veröffentlichende stimmt zu, dass fairesRecht nach der Übermittlung des Materials funktionelle Änderungen am Bild,- oder Textmaterial vornehmen darf. Insbesondere betrifft dies Veränderungen oder Skalierungen von Bildern oder das Formatieren oder Ändern von Texten. Weiters verzichtet der Auftraggeber einseitig und unwiderruflich auf Geltendmachung von urheberrechtlichen Ansprüchen hinsichtlich des übermittelten Bildmaterials.
2.5 fairesRecht behält es sich vor eingereichte Artikel ohne Angabe von Gründen abzulehnen und nicht zu veröffentlichen. Außerdem können Artikel von fairesRecht ohne Angabe von Gründen jederzeit gelöscht werden.
